Kanzlei Nickert //images.kanzleinickert.de/nickert-logo-fb.jpg KANZLEI NICKERT | Rechtsanwälte und Steuerberater, Offenburg, kompetent in Rechts-, Steuerberatung, Finanz-, Lohnbuchhaltung, spezialisiert auf Branchen Bau, Handel und Industrie. info@kanzlei-nickert.de
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TAX & LAW Blog

In unserem themenbezogenen Tax & Law Blog veröffentlichen wir in regelmäßigen Abständen interessante und verständlich geschriebene Fachbeiträge zu den Themen Steuern, Recht, Betriebswirtschaft, Riskmanagement und rund um das Thema Bau.

Nadine Jablonski, Rechtsanwältin

Einfach so eine Stellenanzeige schalten, um einen neuen Arbeitnehmer zu suchen – das war einmal. Wer eine Stelle ausschreibt muss mittlerweile allerhand beachten, denn es häufen sich Klagen im Zusammenhang mit Stellenausschreibungen, welche gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (kurz: AGG) verstoßen.

Wenn eine Stellenausschreibung gegen das AGG verstößt, hat der abgelehnte Bewerber u.a. die Möglichkeit, Schadenersatz und Entschädigung, also Geldansprüche, geltend zu machen.

 
Matthias Kühne, Rechtsanwalt

Das OLG Hamburg hat aktuell mit Urteil vom 25.06.2010 (Az: 420 O 116/05) zur Frage der Ausgestaltung einer Fortbestehensprognose Stellung genommen. Das OLG Hamburg hat in seinem Urteil nochmals betont, das für eine positive Fortbestehensprognose zu fordern ist, dass die wirtschaftliche Lebensfähigkeit und Schuldendeckung nach Fortführungswerten substantiiert dargelegt und dokumentiert wird. Der Geschäftsführer hat insbesondere in der Krise zur Vermeidung der eigenen Geschäftsführerhaftung darauf zu achten, dass eine nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen durchzuführende Ertrags- und Finanzplanung vorgenommen und dokumentiert wird.

 
Katharina Zapf, Diplom Betriebswirtin (BA)Cornelius Nickert, Rechtsanwalt & Steuerberater

Ordnungsgemäße Unternehmensplanung ist eine Mischung aus Handwerkszeug, Intuition und gesundem Menschenverstand - also nicht mit dem Lesen einer Kristallkugel gleichzusetzen. Vielmehr gibt es in der Zwischenzeit berufsständische Anforderungen an Planungsrechnungen, die zwingend einzuhalten sind. In unserem aktuellen Whitepaper "Grundsätze einer ordnungsgemäßen Unternehmensplanungsrechnung" haben wir Ihnen das Wichtigste hierzu zusammengefasst.

Das Whitepaper erhalten Sie über den Download-Link rechts oder nach dem Klick auf "Weiterlesen" auch zur direkten Ansicht.

[Katharina Zapf, Cornelius Nickert]

Cornelius Nickert, Rechtsanwalt

Ist eine Gesellschaft, bei der keine natürliche Person für die Verbindlichkeiten haftet, zahlungsunfähig oder überschuldet, muss der Geschäftsführer unverzüglich die Eröffnung des Insolvenzverfahrens beantragen. Verschleppt er dies, macht er sich unter Umständen schadenersatzpflichtig und sogar strafbar. Daher nimmt die laufende Überprüfung der Insolvenzgründe in der Krise der GmbH eine dominante Pflicht des Geschäftsführers ein, will er eine persönliche Haftung wegen Insolvenzverschleppung vermeiden.

Der Insolvenzgrund der Überschuldung wurde durch das Finanzmarktstablilisierungsgesetz zum 17.10.2008 geändert. Seit diesem Zeitpunkt liegt eine Überschuldung nur noch vor, wenn das Vermögen bei Ansatz von Zerschlagungswerten die Schulden nicht mehr deckt und zugleich eine negative Fortbestehensprognose besteht. Mit andern Worten: Mit einer positiven Fortbestehensprognose kann die Insolvenzantragspflicht vermieden werden.

Anne Nickert, RechtsanwältinCornelius Nickert, Rechtsanwalt & Steuerberater

KANZLEI NICKERT mit dem richtigen Riecher:
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 7.7.2010 (Az: 2 BvL 2/04) entschieden, dass die Verlängerung der Spekulationsfrist bei Grundstücksveräußerungen ohne Übergangslösung verfassungswidrig ist.

Am 31.3.1999 trat das Steuerentlastungsgesetz 1999/2000/2002 in Kraft, mit welchem die Spekulationsfrist für Immobilienveräußerungen von 2 auf 10 Jahre verlängert wurde.

Der von der KANZLEI NICKERT vertretene Kläger verkaufte eine Immobilie, für die die alte Spekulationsfrist zum Zeitpunkt des Verkaufs bereits abgelaufen war, durch die Gesetzesänderung der Verkauf aber im Spekulationszeitraum lag. Das Finanzamt Offenburg setzte auf Grundlage des neuen Rechts Einkommensteuer in 5-stelliger Höhe fest. Hiergegen klagte der Steuerpflichtige - vertreten von der KANZLEI NICKERT - vor dem Finanzgericht. Das Finanzgericht entschied zu Gunsten des Finanzamts.

Mittwoch, 11. August 2010

Rechtsformwahl auf einen Blick

Wichtig für Unternehmenskäufer, Unternehmensgründer oder bereits tätige Unternehmer – sind Sie sicher, dass Sie (noch) in der für Sie optimalen Rechtsform agieren?

In der folgenden Tabelle haben wir Pro und Contra der einzelnen Rechtsformen stichwortartig beleuchtet: und zwar in den Bereichen Recht, Steuern, Personal und Risiko bzw. Haftung.

Frank Lienhard, RechtsanwaltCornelius Nickert, Rechtsanwalt & Steuerberater

Der Gesellschaftsrechtssenat des BGH hat in einem Beschluss vom 15.3.2010 Az: II ZR 4/09 nochmals bekräftigt, dass auch der Gesellschaftsvertrag durch mündliche Nebenabreden geändert werden kann.

Im entschiedenen Fall hatten die Gesellschafter vermutlich mündlich eine Abfindungsregelung besprochen, während im Gesellschaftsvertrag eine andere Regelung vorgesehen war.

Der BGH führt im Beschluss aus: „Die Gesellschafter einer GmbH können im Wege einer schuldrechtlichen Nebenabrede im Interesse der Gesellschaft abweichend von einer Satzungsbestimmung eine geringere Abfindungshöhe für den Fall des Ausscheidens aus der Gesellschaft vereinbaren. ......Es ist anerkannt, dass Gesellschafter Rechtsverhältnisse in oder zu der Gesellschaft auch außerhalb des Gesellschaftsvertrags durch schuldrechtliche Nebenabreden regeln können, soweit nicht zwingendes Recht entgegensteht. ....... Auch das Auseinanderfallen von GmbH-Vertrag und schuldrechtlicher Nebenabrede ist für die Wirksamkeit der jeweiligen Vereinbarung grundsätzlich ohne Belang. ...... Allerdings bindet die in Abweichung zur Satzungsbestimmung getroffene schuldrechtliche Vereinbarung über die Regelung der Abfindungsberechnung grundsätzlich nur die Vertragsparteien."

Sonntag, 01. August 2010

Magazin: Gesellschafterfinanzierung

Katarina Zapf, Diplom Betriebswirtin (BA)Rechtsformen im Vergleich

Wenn Gesellschafter ihrer Gesellschaft Geld zur Verfügung stellen, spricht man allgemein von Gesellschafterfinanzierung, wobei mit Finanzierung meist Fremdkapital verbunden wird. Je nach Rechtsform ist dies allerdings unterschiedlich zu bewerten und führt auch bei der Besteuerung zu unterschiedlichen Ergebnissen – sowohl auf Gesellschaftsebene, wie auch auf Gesellschafterebene.

HINWEIS

Falls Sie über den Beitrag hinausgehende Fragen haben, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Allerdings weisen wir Sie darauf hin, dass wir diese individuelle Leistung nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz auch abrechnen.

Alle Angaben sind sorgfältig geprüft. Durch Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verordnungen sowie Zeitablauf ergeben sich zwangsläufig Änderungen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Inhalts keine Haftung übernehmen.

 

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