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Freitag, 30 März 2012 10:34

Magazin: Einfuhrumsatzsteuer

Die Einfuhrumsatzsteuer ist eine Verbrauchsteuer im Sinn der Abgabenordnung, die an den Tatbestand der Einfuhr anknüpft. Sie wird von der Bundeszollverwaltung erhoben. Durch die Belastung der aus Drittländern eingeführten Waren mit der Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) wird ein umsatzsteuerlicher Grenzausgleich erreicht. Das Drittlandsgebiet umfasst alles, was nicht Inland und EU-Ausland ist (also insbesondere auch USA und China).

Das Ursprungsland (Ursprungslandprinzip) entlastet die Ware bei der Ausfuhr von der Umsatzsteuer. Das Bestimmungsland (Bestimmungslandprinzip) belastet die Ware, so dass das inländische Umsatzsteuerniveau erreicht ist.

Die EUSt ist innerhalb der EU seit dem 1.1.1993 durch die Umsatzsteuer auf den innergemeinschaftlichen Erwerb ersetzt worden. Sie wird seitdem nur noch für Einfuhren aus dem Drittlandsgebiet erhoben. Der Ausdruck "Einfuhrumsatzsteuer" (EUSt) ist Bezeichnung für eine besondere Erhebungsform der Umsatzsteuer, nämlich für jene Umsatzsteuer, die nicht von den Finanzämtern, sondern den Zollbehörden erhoben wird, und zwar nicht bei der Lieferung von Gegenständen, sondern wenn Gegenstände ins Inland verbracht werden, die bislang noch nicht einer inländischen Umsatzsteuerbelastung unterlegen haben.

EUSt wird erhoben auf die Einfuhr von Gegenständen aus dem Drittlandsgebiet in das Zollgebiet der EU-Staaten, und zwar nach den Gesetzen desjenigen Staates, in den die Einfuhr erfolgt.

Steuerpflichtiger kann, anders als bei der Normalform der Umsatzsteuer, jede Person sein, nicht nur ein Unternehmer (bei Lieferung neuer Fahrzeuge automatisch der Unternehmer nach dem UStG).

Bemessungsgrundlage für die EUSt ist der Zollwert, und zwar einschließlich eventueller Einfuhrabgaben, Zölle und anderer Verbrauchsteuern.

Die Bemessungsgrundlage ist jedoch – wie auch sonst im Umsatzsteuerrecht üblich – eine Nettobemessungsgrundlage, d.h. die zu zahlende Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) bildet keinen Teil der Bemessungsgrundlage. Steuersatz ist der für den Gegenstand jeweils geltende Umsatzsteuersatz des Einfuhrlandes (Deutschland 7 oder 19%).

Vorsteuerabzug: Fällt bei einem Unternehmer EUSt für die Einfuhr von Gegenständen an, die er für umsatzsteuerpflichtige Zwecke verwendet, kann er die Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) als Vorsteuer abziehen. Hierdurch wird eine systemwidrige Mehrfachbelastung mit Umsatzsteuer vermieden. Welcher Unternehmer zum Abzug der EUSt berechtigt ist, bestimmt sich danach, wer im Einfuhrzeitpunkt die Verfügungsgewalt über die Ware besitzt.

Die Einfuhrumsatzsteuer wird bei Auslandsumsätzen auf das verkaufte Gut berechnet. Bei der Einfuhrumsatzsteuer kann die Steuerpflicht nicht nur den Unternehmer treffen, sondern auch eine Privatperson.

Die Einfuhrumsatzsteuer ist eine Sonderform der „normalen“ Umsatzsteuer.

[Jonas Duffner]

 

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