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Donnerstag, 30 August 2018 10:39

Der Insolvenzplan

Ein Insolvenzplan bietet die Möglichkeit, im Rahmen eines Insolvenzverfahrens eine von den Vorschriften des Regelverfahrens abweichende Regelung, insbesondere zum Erhalt des Unternehmens, zu treffen.

Dies hält § 1 InsO fest. Zwar sind auch Liquidationspläne oder verfahrensleitende Pläne denkbar. Vor allem aber bietet das Insolvenzplanverfahren flexible Möglichkeiten zur Sanierung.

Bestandteile des Insolvenzplans

In einem Insolvenzplan werden zu den Vorschriften im Regelverfahren abweichende Regelungen getroffen. Der Insolvenzplan besteht zwingend aus 3 Teilen: einem darstellenden Teil, einem gestaltenden Teil und den Anlagen.

Zweck des darstellenden Teils ist es, die Beteiligten umfassend über das Unternehmen, den Status quo des Verfahrens sowie die mit der Umsetzung des Insolvenzplans verbundenen Folgen zu informieren. Herzstück des darstellenden Teils ist die Vergleichsrechnung, in der die wirtschaftliche Stellung der Gläubiger im Regelverfahren und im Insolvenzplan gegenübergestellt wird. Gläubiger werden dem Plan nur zustimmen, wenn eine Besserstellung durch den Insolvenzplan im Vergleich zum Regelverfahren nachgewiesen werden kann.

Mögliche Regelungen des gestaltenden Teils

Im gestaltenden Teil wird festgelegt, in welcher Weise in die Rechte der Beteiligten eingegriffen werden soll. Die dort vorgesehenen Regelungen treten mit Rechtskraft der Bestätigung des Insolvenzplans unmittelbar für und gegen sie ein.

Insbesondere können dort die Befriedigung der absonderungsberechtigten Gläubiger und der Insolvenzgläubiger, die Verwertung der Insolvenzmasse und deren Verteilung an die Beteiligten sowie die Verfahrensabwicklung und die Haftung des Schuldners nach der Beendigung des Insolvenzverfahrens abweichend von den Vorschriften der Insolvenzordnung geregelt werden.

Hierzu enthält die Insolvenzordnung Regelungen in den §§ 223 ff. In der Regel sieht ein Insolvenzplan insbesondere die Auszahlung einer bestimmten Quote an die Insolvenzgläubiger sowie einen Verzicht auf die restlichen Forderungen vor. Daneben gibt es oft gesellschaftsrechtliche Regelungen.

Gruppenbildung

Ein wesentliches Prinzip des Planverfahrens ist die Bildung von Gruppen für die Beteiligten, bei denen gleichartige wirtschaftliche Interessen vorliegen. Die Pflichtgruppen können § 222 Abs. 1 InsO entnommen werden. Im Insolvenzplan werden die Regelungen für die Beteiligten in der Form getroffen, dass diese für die jeweilige Gruppe festgelegt werden.

Innerhalb jeder Gruppe gilt der Gleichbehandlungsgrundsatz. Die Gruppenbildung hat auch Bedeutung für die Abstimmung über den Insolvenzplan, da über den Plan nicht nach Summenmehrheit, sondern in jeder Gruppe gesondert abgestimmt wird.

Verfahrensablauf

Ein Insolvenzplan kann sowohl im Rahmen eines Regelinsolvenzverfahrens, als auch in einem Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung zum Zug kommen. Das eigentliche Planverfahren beginnt mit Einreichung des Plans bei Gericht. Vorlageberechtigt sind grundsätzlich sowohl das Unternehmen, als auch der Insolvenzverwalter bzw. Sachwalter.

An eine Vorprüfung des Gerichts schließt sich der sog. Abstimmungs- und Erörterungstermin an, in dem die Gläubigerversammlung über die Annahme des Insolvenzplans abstimmt. Nach erfolgter Planbestätigung und Nichteinlegung von Rechtsmitteln wird der Plan rechtskräftig und die Wirkungen treten ein, § 254 InsO. Sodann wird das Insolvenzverfahren grundsätzlich aufgehoben.

Fazit

Der Insolvenzplan erlaubt es, eine für den jeweiligen Schuldner maßgeschneiderte Lösung zu finden. Er bietet insbesondere flexible Möglichkeiten, um ein Unternehmen innerhalb eines Insolvenzverfahrens erfolgreich zu sanieren.

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[Caroline Fingado]

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