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Matthias Kühne
Dienstag, 15 August 2017 15:58

Unternehmensplanung im krisennahen Bereich

Die Rechtsprechung legt dem Geschäftsführer in der Krise des Unternehmens hohe Pflichten auf.

Zur Vermeidung der persönlichen Haftung hat der Geschäftsführer die wirtschaftliche Lage des Unternehmens stets zu prüfen. Das Vorhalten einer qualifizierten Unternehmensplanung spielt hierbei eine zentrale Rolle.

Insolvenzantragspflicht zum Schutz der Gläubiger

Die Haftung in der Rechtsform der GmbH, der GmbH & Co. KG und der AG ist auf das Gesellschaftsvermögen beschränkt. Um die Gläubiger vor einem Aushöhlen der Gesellschaft zu schützen, hat der Gesetzgeber den Geschäftsführern bzw. Vorständen die Insolvenzantragspflicht auferlegt.

Durch eine möglichst frühzeitige Insolvenzantragstellung sollen das Vermögen der Gesellschaft und damit der Gläubiger geschützt werden. Verletzt der Geschäftsführer bzw. Vorstand diese Pflicht, macht er sich persönlich haftbar.

Stetige Prüfung der wirtschaftlichen Lage

Zur Vermeidung dieser persönlichen Haftung hat der Geschäftsführer bzw. Vorstand die wirtschaftliche Lage des Unternehmens, konkret die Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage, stets zu prüfen. Das Prüfungsintervall korrespondiert mit dem Fortschritt der Krise. Besteht eine konkrete Insolvenzgefahr, hat der Geschäftsführer bzw. Vorstand eine tägliche Prüfungspflicht.

Ohne die Erstellung einer qualifizierten Unternehmensplanung wird der Geschäftsführer bzw. Vorstand die von Seiten der Rechtsprechung geforderte Prüfungspflicht praktisch nicht erfüllen können. Zwar ist es grundsätzlich möglich, einen täglichen stichtagsbezogenen Liquiditätsstatus zu erstellen. Der Erkenntnisgewinn bezieht sich in diesem Fall allerdings auch nur auf den konkret geprüften Stichtag. Mögliche zukünftige Liquiditätsunterdeckungen werden hierbei nicht erkannt.

Das prognostische Element ist allerdings zentraler Prüfungspunkt zum einen beim Ausschluss der Zahlungsunfähigkeit als auch bei der Prüfung der Fortbestehensprognose eines Unternehmens. Weiterführende Hinweise hierzu finden Sie in unserem Whitepaper zur Prüfung der Insolvenzgründe auf unserer Webseite. Eine qualifizierte Unternehmensplanung ist deshalb auch zum Ausschluss einer persönlichen Haftung des Geschäftsführers bzw. Vorstandes unverzichtbar.

Ausgestaltung der Unternehmensplanung

Für den Ausschluss der Insolvenzgründe und damit auch für die Enthaftung des Geschäftsführers bzw. Vorstands ist die Prüfung der Liquidität maßgeblich. So hat der Geschäftsführer bzw. Vorstand sicherzustellen, dass die Gesellschaft stets in der Lage ist, ihre fälligen Verbindlichkeiten gegenüber Gläubigern bedienen zu können. In der Planung sind die zukünftigen Chancen und Risiken sachgerecht zu berücksichtigen. Der Geschäftsführer bzw. Vorstand hat eine erwartungsgetreue Planung zu erstellen.

Berücksichtigung von Risikopuffern

Ob und in welchem Umfang Risikopuffer in der Planung zu bilden sind, ist durch die Rechtsprechung nicht abschließend geklärt. Letztlich spielt der Gläubigerschutz auch hier eine zentrale Rolle. Dem Geschäftsführer bzw. Vorstand ist die Pflicht zu einer vorsichtigen Planung auferlegt. Gerade für den Fall, dass das Unternehmen in der Krisensituation erstmals plant, sind adäquate Risikopuffer in die Planung einzubauen.

Fazit

Die Rechtsprechung fordert vom Geschäftsführer bzw. Vorstand in der Krisensituation eine stetige Prüfung der Finanzlage des Unternehmens. Zur Vermeidung der persönlichen Haftung hat das Unternehmen eine qualifizierte Unternehmensplanung vorzuhalten. Anhand dieser Planung soll sichergestellt werden, dass das Unternehmen stets in der Lage ist, seine fälligen Verbindlichkeiten gegenüber den Gläubigern zu bedienen.

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Autoreninfo

kuma-testMatthias Kühne

Rechtsanwalt, Betriebswirt (IWW), Fachanwalt für Insolvenzrecht, CVA (Certified Valuation Anlalyst EACVA)

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