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Donnerstag, 18 August 2011 09:30

Urlaubsabgeltungsanspruch verfällt

Wird ein Urlaubsabgeltunganspruch nicht rechtzeitig geltend gemacht, verfällt er. Das Bundesarbeitsgericht bestätigt seine bisherige Rechtsprechung in der Entscheidung vom 09.08.2011 (AZ 9 AZR 352/10).

Der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts lag – vereinfacht – der folgende Fall zu Grunde: Eine Arbeitnehmerin war über einen längeren Zeitraum arbeitsunfähig erkrankt und konnte ihren Urlaub nicht nehmen. Das Arbeitsverhältnis war am 31.03.2008 beendet worden. Im Februar 2009 verlangte sie für den Urlaub während der Erkrankung Abgeltung in Geld. In der ersten Instanz hatte die Klägerin teilweise Erfolg, in der zweiten und nun auch in der letzten Instanz hatte sie jedoch keinen Erfolg.

Das Bundesarbeitsgericht begründete seine Entscheidung damit, dass Urlaubsabgeltungsansprüche (also die Auszahlung der Urlaubstage) einer Ausschlussfrist unterliegen, wenn - wie in diesem Fall - eine tarifliche Ausschlussfrist für Zahlungsansprüche vorgesehen ist. Da diese Ausschlussfrist abgelaufen war, als die Klägerin die Urlaubsabgeltungsansprüche geltend machte, hat sie keinen Anspruch mehr auf die Zahlung.

TIPP der KANZLEI NICKERT:
Neben tariflichen Ausschlussfristen besteht die Möglichkeit, im einzelnen Arbeitsvertrag eine Ausschlussfrist zu vereinbaren. Eine wirksame Ausschlussklausel kann in Fällen wie diesen eine Ersparnis von mehreren Tausend € bringen.

Autoreninfo

jana-testNadine Jablonski

Rechtsanwältin und Teamleiterin Personalberatung

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