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Dienstag, 16 August 2011 08:14

Tarifbindung durch Bezugnahme im Arbeitsvertrag

Wird im Arbeitsvertrag auf einen Tarifvertrag Bezug genommen, ist der Tarifvertrag anwendbar. Das gilt unabhängig davon, ob diese – oftmals negative Folge – dem Arbeitgeber bewusst ist oder nicht.

Immer wieder bekommen wir Arbeitsverträge zur Überprüfung, in welchen auf „tarifliche Vorschriften“ Bezug genommen wird.

Zwingend ist die Bindung an den Tarifvertrag jedoch nur dann, wenn der Tarifvertrag  allgemeinverbindlich ist. Weiterhin sind die Tarifverträge bindend, wenn der Arbeitnehmer Gewerkschaftsmitglied und der Arbeitgeber Mitglied im Arbeitgeberverband ist.

Häufig ist eine Tarifbindung von den Arbeitgebern gar nicht beabsichtigt. Sie „schleicht“ sich aber quasi dadurch ein, dass ein Arbeitsvertragsformular – sei es aus dem Internet oder auch von einer Organisation – verwendet wird und darin auf die tariflichen Vorschriften Bezug genommen wird. Dies stellt ein erhebliches Risiko dar, denn damit gelten u.a. Tariflöhne, Urlaubsansprüche etc.

Teilweise wird auch auf den „Tarifvertrag in der jeweils gültigen Fassung“ Bezug genommen. Dies hat zur Folge, dass der Arbeitgeber nicht auf die Veränderung der Arbeitsbedingungen Einfluss nimmt, denn die Änderungen der Tarifverträge werden durch den
Arbeitgeberverband und die Gewerkschaften festgelegt.

TIPP der KANZLEI NICKERT:
Die allgemeinverbindlichen Tarifverträge finden sich hier.

 

Autoreninfo

jana-testNadine Jablonski

Rechtsanwältin und Teamleiterin Personalberatung

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