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Donnerstag, 18 September 2014 11:24

Mindestlohn ab 1.1.2015

Erstmals gilt in Deutschland ab dem 1.1.2015 ein Mindestlohn von 8,50 €. Damit soll eine angemessene Lohnuntergrenze für Arbeitnehmer geschaffen werden.

Laut Arbeitsministerin Andrea Nahles werden ab 2015 3,7 Millionen Menschen davon profitieren. Beim Zoll, der die Einhaltung des Mindestlohnes kontrolliert, werden dafür sogar 1.600 neue Mitarbeiter eingestellt. Eine Einhaltung des Mindestlohnes wird daher dringend empfohlen.

Zukünftig wird keine Branche vom Mindestlohn ausgenommen. Er gilt flächendeckend in Ost und West. Bislang gab es nur in 12 Branchen einen allgemein verbindlichen Tarifvertrag.

In diesen Branchen, in denen bereits ein allgemein verbindlicher Tarifvertrag gibt, sind bis 31.12.2016 auch niedrigere Mindestlöhne möglich. Spätestens ab 1.1.2017 müssen aber auch hier 8,50 € bezahlt werden.

Übergangsregelung

Für bestimmte Arbeitnehmerkreise gelten Übergangsfristen.

Für Erntehelfer, in der Land-und Forstwirtschaft sowie im Gartenbau wurde eine auf 4 Jahre befristete Sonderregelung vereinbart. Ab 2015 steigt der Mindestlohn auf 7,40 € West und 7,20 € Ost. Ab 2016 gibt es eine Steigerung auf 8 € West und auf 7,90 € Ost. Zum Jahreswechsel 2017 gilt dann bundeseinheitlich 8,60 € und ab 1.11.2017 9,10 €.

Zeitungsausträger haben ab 2015 Anspruch auf 75 % und ab 2016 auf 85 % des gesetzlichen Mindestlohns. Ab 2017 müssen 8,50 € bezahlt werden.

Ausnahmen vom Mindestlohn

Der Mindestlohn gilt nicht für Auszubildende und Beschäftigte unter 18 Jahren – oder vorher bei abgeschlossener Berufsausbildung.

Außerdem sind Orientierungs- oder Pflichtpraktika vor oder während einer Ausbildung oder eines Studium ausgenommen – für maximal 3 Monate. Zudem gibt es einen neuen Qualitätsrahmen für Praktika: Praktikanten müssen erstmals einen Vertrag bekommen mit einer klaren Zielvorgabe und haben Anspruch auf ein Zeugnis.

Für Langzeitarbeitslose sollen die ersten 6 Beschäftigungsmonate auch unter dem Mindestlohn bezahlt werden können. Diese Regelung wird aber voraussichtlich Mitte 2016 noch einmal überprüft.

[Johanna Helmer]

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