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Mittwoch, 05 Juni 2013 00:00

Dauer der Arbeitszeit

Am 15.5.2013 (Aktenzeichen 10 AZR 325/12) hatte das Bundesarbeitsgericht über einen interessanten Fall zu entscheiden: Eine Mitarbeiterin hatte gegen ihren Arbeitgeber geklagt auf Zahlung von Gehalt, obwohl sie im Gegenzug keine Arbeitsleistung erbracht hatte.

 

In ihrem Arbeitsvertrag war keine Regelung enthalten, wie viele Arbeitsstunden sie zu leisten hatte. Sie hatte ein Jahresgehalt von 95.000 €. Da die Mitarbeiterin fast 700 Minusstunden angesammelt hatte (Vergleichsmaßstab war die betriebsübliche Arbeitszeit von 38 Stunden), forderte der Arbeitgeber sie auf, täglich mindestens 7,6 Stunden zu arbeiten, bzw. die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 38 Stunden einzuhalten.

Die Mitarbeiterin hielt sich jedoch nicht daran. Erst als ihr der Arbeitgeber daraufhin das Gehalt anteilig kürzte, machte sie den fehlenden Betrag vor dem Gericht geltend. Sie meinte, dass sie vertraglich nicht dazu verpflichtet sei, 38 Stunden pro Woche zu arbeiten, da hierzu nichts im Vertrag stehe. Sie erfülle ihre Arbeitspflicht schon dann, wenn sie die ihr von der Arbeitgeberin übertragenen Aufgaben erledige. Daher müsse der Arbeitgeber ihr auch das volle Gehalt bezahlen.

Die Mitarbeiterin verlor in allen Instanzen. Auch das Bundesarbeitsgericht stellte klar, dass die betriebsübliche Arbeitszeit vorausgesetzt werde. Wenn diese nicht eingehalten sei, ist der Arbeitgeber auch nicht verpflichtet, die Vergütung hierfür zu bezahlen.

(Quelle: Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts Nr. 34/13)

TIPP der KANZLEI NICKERT:

  • Es gilt der Grundsatz „Ohne Arbeit keine Vergütung“.
  • Hiervon gibt es jedoch einige Ausnahmen, so z. B. die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall.
  • Manche Streitigkeiten lassen sich vermeiden, wenn die wesentlichen Punkte im Arbeitsvertrag klar geregelt sind.

Autoreninfo

jana-testNadine Jablonski

Rechtsanwältin und Teamleiterin Personalberatung

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