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Recht

Mittwoch, 08. August 2018

Ausscheiden eines Gesellschafters

Es gibt verschiedene Wege eines Gesellschafters, aus der Gesellschaft auszuscheiden. Manchmal geschieht dies im Einvernehmen mit den Mitgesellschaftern. Ganz häufig scheiden Gesellschafter jedoch im Streit aus der Gesellschaft. Kommt es unter den Gesellschaftern zum Zerwürfnis, stellt sich die Frage, welche Möglichkeiten die Gesellschafter haben.

Jeder Unternehmer speichert Daten, wie z. B. Name, Anschrift, Kommunikationsdaten, Bankverbindung von Kunden oder Mitarbeitern. So fällt praktisch jedes Unternehmen in den Anwendungsbereich der Datenschutzverordnung (DSGVO) sowie den des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
Sie sind als Unternehmer damit Verantwortlicher im datenschutzrechtlichen Sinn.

Montag, 23. April 2018

Unternehmenskauf und Datenschutz

Datenschutzrechtliche Aspekte bei der Entscheidung über die richtige Dealstruktur

Um im Rahmen von Unternehmenskäufen die rechtlichen und wirtschaftlichen Chancen und Risiken der Transaktion einschätzen zu können, gewährt der Verkäufer regelmäßig dem Erwerber Einblick in personenbezogene Daten, die für den Geschäftsbetrieb wesentlich sind (Top-Lieferanten, Top-Kunden, Beschäftigtendaten etc.). Darüber hinaus hat der Erwerber ein wirtschaftliches Interesse daran z.B. Kundendaten künftig zu nutzen.

Der BGH hat sich in einem aktuellen Beschluss (II ZR 127/16 vom 7.11.2017) zur Auslegung von Satzungsklauseln bei Publikumsgesellschaften geäußert.

Die Gesetzesänderungen durch das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung gelten für alle Verträge, die ab dem 1.1.2018 geschlossen werden.

Donnerstag, 24. August 2017

Datenschutz im Unternehmen

Unternehmer sind im Hinblick auf das neue Datenschutzrecht gut beraten, die Datenschutzorganisation im Unternehmen zu überprüfen und sich auf umfassende Dokumentations- und Nachweispflichten einzustellen.

Das Hauptziel der Unternehmensplanung ist die Sicherung der Unternehmenszukunft. Dafür ist es erforderlich, dass sich die Geschäftsführung mit der Zukunft des Unternehmens beschäftigt und daraufhin die nötigen Handlungsalternativen bestimmt.

Die EU-Datenschutzgrundverordnung (Verordnung (EU) 2016/679, DSGVO) und die Neufassung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG 2018) bringen mit ihrer Geltung ab dem 25.5.2018 für alle Unternehmen, die personenbezogene Daten verarbeiten, einige wichtige rechtliche Neuerungen.

HINWEIS

Falls Sie über den Beitrag hinausgehende Fragen haben, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Allerdings weisen wir Sie darauf hin, dass wir diese individuelle Leistung nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz auch abrechnen.

Alle Angaben sind sorgfältig geprüft. Durch Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verordnungen sowie Zeitablauf ergeben sich zwangsläufig Änderungen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Inhalts keine Haftung übernehmen.

 

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