Kanzlei Nickert //images.kanzleinickert.de/nickert-logo-fb.jpg KANZLEI NICKERT | Rechtsanwälte und Steuerberater, Offenburg, kompetent in Rechts-, Steuerberatung, Finanz-, Lohnbuchhaltung, spezialisiert auf Branchen Bau, Handel und Industrie. info@kanzlei-nickert.de
Rammersweierstraße 120 77654 Offenburg

kanzlei nickert logo

header berater 175

Montag, 16 April 2012 14:51

Fristlose Kündigung wegen Privatgesprächen mit Diensthandy

Unter „Beratung für Berater“ finden Sie unser Beratungsangebot speziell für Steuerberater.

Wie unterschiedlich das gleiche Gericht bei vermeintlich ähnlichen Sachverhalten urteilt, sieht man an dem folgenden Beispiel:

Im Blog-Beitrag vom 30.11.2010 „16.000 private SMS vom Diensthandy sind kein Kündigungsgrund hatten wir berichtet, dass die Versendung von 16.000 privaten SMS mit dem Diensthandy nach Ansicht des Arbeitsgerichts Frankfurt (Urteil vom 24.9.2010; AZ 24 Ca 1697/10) nicht zur außerordentlichen Kündigung führen darf. Dieses Urteil wurde vom Hessischen Landesarbeitsgericht bestätigt (Urteil vom 25.7.2011, AZ 17 Sa 1739/10).

In einem anderen Verfahren jedoch, worin es um die private Nutzung eines Diensthandys für Auslandstelefonate und das Surfen im Internet ging, hat das Landesarbeitsgericht Hessen entschieden (Urteil vom  25.7.2011, AZ 17 Sa 153/11), dass die private Nutzung für Auslandstelefonate und das exzessive Surfen im Internet eine Abmahnung entbehrlich macht. Eine fristlose Kündigung war in diesem Fall möglich.

Immer mehr Betrieb stellen Mitarbeitern Diensthandys zur Verfügung. Wir haben daher einige Tipps – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – zusammengestellt:


TIPPS der KANZLEI NICKERT:

  • Im Rahmen einer Nettolohnoptimierung können Sie dem Arbeitnehmer das Handy steuer- und beitragsfrei überlassen, wenn es im Eigentum des Arbeitgebers bleibt (mehr dazu in der NICKERT-Präsentation Nettolohnoptimierung-Weihnachtsgeld)
  • Regeln Sie die Privatnutzung in einer schriftlichen Vereinbarung.
  • Ob eine unerlaubte Privatnutzung eines vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Diensthandys zur sofortigen außerordentlichen Kündigung berechtigt oder ob eine vorherige Abmahnung erforderlich ist, hängt immer vom Einzelfall ab.


Weitere Beiträge zum Thema Kündigung von Arbeitsverhältnissen:

Autoreninfo

jana-testNadine Jablonski

Rechtsanwältin und Teamleiterin Personalberatung

HINWEIS

Falls Sie über den Beitrag hinausgehende Fragen haben, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Allerdings weisen wir Sie darauf hin, dass wir diese individuelle Leistung nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz auch abrechnen.

Alle Angaben sind sorgfältig geprüft. Durch Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verordnungen sowie Zeitablauf ergeben sich zwangsläufig Änderungen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Inhalts keine Haftung übernehmen.

 

Die von uns verwendeten Cookies sollen sicherstellen, dass Sie unsere Website optimal genießen können.
Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Nutzung dieser Cookies einverstanden. Weitere Informationen zum Datenschutz