Kanzlei Nickert //images.kanzleinickert.de/nickert-logo-fb.jpg KANZLEI NICKERT | Rechtsanwälte und Steuerberater, Offenburg, kompetent in Rechts-, Steuerberatung, Finanz-, Lohnbuchhaltung, spezialisiert auf Branchen Bau, Handel und Industrie. info@kanzlei-nickert.de
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BANKEN Blog

Wir stehen für und zum offenen Austausch mit den Banken – im Interesse unserer gemeinsamen Kunden, den Unternehmen und Unternehmern. Im Banken Blog stellen wir daher regelmäßig Informationen, Urteile und Wissenswertes rund um die Zusammenarbeit von Beratern und Bankern zur Verfügung. Aber auch Aktuelles zu insolvenz- und sanierungsrechtlichen Fragen, wie z. B. des Schutzschirmverfahrens und des (vorläufigen) Gläubigerausschusses.

Nach § 32 Abs. 1 Satz 1 KWG bedarf der schriftlichen Erlaubnis der BaFin, wer im Inland gewerbsmäßig oder in einem Umfang, der einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert, Bankgeschäfte betreibt. Von diesem Umfang geht die BaFin aus, wenn entweder der Einlagentatbestand aus  

Der Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat in einem aktuellen Urteil (Urteil vom 21.8.2013, Aktenzeichen 1 StR 665/12) zur Frage der Feststellung der Zahlungsunfähigkeit Stellung genommen.   

Ausweislich einer Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom 8.10.2013 hat der für das Bankrecht zuständige 11. Zivilsenat am selben Tag entschieden, dass Erbnachweisklauseln in AGB unter bestimmten Umständen unwirksam sind.  

In einem Anlageprospekt ist auf bankrechtliche Bedenken gegen eine bestimmte Anlageform nur dann hinzuweisen, wenn mit der Verwirklichung der Risiken ernsthaft zu rechnen ist und die Risiken jedenfalls nicht nur ganz entfernt liegen.   

In einem neueren Urteil (BGH IX ZR 259/12 vom 13.6.2013) hat der BGH sich mit der Möglichkeit der Insolvenzanfechtung gegenüber der kontoführenden Bank beim Cash-Pooling befasst.

In einer neuen Entscheidung (Entscheidung vom 12.06.2013, 9 U 37/13) hat sich das OLG Stuttgart mit der Frage befasst, wann eine Vorsatzanfechtung gegenüber einem Kreditinstitut als Leistungsmittler in Frage kommt. Der Fall stand erneut zur Entscheidung durch das OLG Stuttgart, nachdem der BGH den Fall zurückverwiesen hatte.

Der BFH hatte darüber zu entscheiden, wie die Einkommensteuerschuld, die aus der Verwertung der zur Insolvenzmasse und zum Betriebsvermögen gehörenden – mit Absonderungsrechten belasteten – Wirtschaftsgüter resultiert, zu qualifizieren ist.

Die Mitarbeiter in der Finanzbranche müssen Umsätze erzielen und Deckungsbeiträge erwirtschaften. Dazu reicht es längst nicht mehr aus, mehr Leistungen an Bestandskunden zu verkaufen (Cross-Selling). Erforderlich ist vielmehr neue Kunden zu gewinnen. Ein Ziel dabei ist auch, die Kunden des Wettbewerbs zu gewinnen.

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Falls Sie über den Beitrag hinausgehende Fragen haben, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Allerdings weisen wir Sie darauf hin, dass wir diese individuelle Leistung nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz auch abrechnen.

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