Kanzlei Nickert //images.kanzleinickert.de/nickert-logo-fb.jpg KANZLEI NICKERT | Rechtsanwälte und Steuerberater, Offenburg, kompetent in Rechts-, Steuerberatung, Finanz-, Lohnbuchhaltung, spezialisiert auf Branchen Bau, Handel und Industrie. info@kanzlei-nickert.de
Rammersweierstraße 120 77654 Offenburg

kanzlei nickert logo

BANKEN Blog

Wir stehen für und zum offenen Austausch mit den Banken – im Interesse unserer gemeinsamen Kunden, den Unternehmen und Unternehmern. Im Banken Blog stellen wir daher regelmäßig Informationen, Urteile und Wissenswertes rund um die Zusammenarbeit von Beratern und Bankern zur Verfügung. Aber auch Aktuelles zu insolvenz- und sanierungsrechtlichen Fragen, wie z. B. des Schutzschirmverfahrens und des (vorläufigen) Gläubigerausschusses.

In einer relativ neuen Entscheidung (Urteil vom 21.3.2014 - 5 U158/10) hatte das OLG Hamburg über die Reichweite der sekundären Beweislast hinsichtlich des Zustandekommens eines Anlageberatungsvertrages zu entscheiden.

Nach der Rechtsprechung des BGH sind Kreditinstitute aus Anlageberatungsverträgen grundsätzlich verpflichtet, ungefragt über die von ihnen vereinnahmten Rückvergütungen aufzuklären.

Der BGH hatte über einen Fall der Beraterhaftung zu entscheiden, in dem ein Wirtschaftsprüfer eine fehlerhafte Prognose (Unternehmensplanung) erstellt hatte.

In Fällen, in denen Widerrufsbelehrungen der Musterformulierung der BGB-InfoV vollständig entsprechen, genießt der Verwender der Widerrufsbelehrung trotz der Abweichungen der Widerrufsbelehrung vom gesetzlichen Inhalt der eigentlich geschuldeten Widerrufsbelehrung Schutz, d.h., die 14-tägige Frist für den Widerruf eines Vertrags wird in Lauf gesetzt.

Cornelius Nickert referiert heute bei der Sparkasse Haslach-Zell zum Thema "Zusammenarbeit Steuerberater / Wirtschaftsprüfer mit der Bank zum Wohle des gemeinsamen Kunden". Lesen Sie auch hierzu die Präsentation als interaktive Mind-Map (pdf).

In zwei Entscheidungen vom gestrigen Tag (AZ. XI 170/13 und Az. XI ZR 405/12), die noch nicht in gedruckter Form vorliegen, hat der Bundesgerichtshof AGB-Klauseln für unwirksam erklärt, auf deren Grundlage Banken ihren Kunden für die Ausreichung von Verbraucherdarlehen Bearbeitungsgebühren in Rechnung gestellt hatten.

Durch Allgemeine Geschäftsbedingungen kann wirksam vereinbart werden, dass Einwendungen gegen Rechnungsabschlüsse eines Kreditinstitutes schriftlich oder, wenn im Rahmen der Geschäftsbeziehung die elektronische Kommunikation zweckvereinbart wurde, auf diesem Weg dem Kreditinstitut zugehen müssen.

In einer Entscheidung vom 10.12.2013 (Az. XI ZR 508/12) hat der BGH die Frage beleuchtet, wann bei einem Missverhältnis zwischen dem Wert einer erworbenen Immobilie und dem voll finanzierten Kaufpreis die finanzierende Bank, die zuvor entsprechend ihrer Ankündigung gegenüber dem Kunden eine Wertermittlung hat durchführen lassen, Aufklärungs- und Hinweispflichten treffen.     

HINWEIS

Falls Sie über den Beitrag hinausgehende Fragen haben, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Allerdings weisen wir Sie darauf hin, dass wir diese individuelle Leistung nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz auch abrechnen.

Alle Angaben sind sorgfältig geprüft. Durch Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verordnungen sowie Zeitablauf ergeben sich zwangsläufig Änderungen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Inhalts keine Haftung übernehmen.

 

Die von uns verwendeten Cookies sollen sicherstellen, dass Sie unsere Website optimal genießen können.
Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Nutzung dieser Cookies einverstanden. Weitere Informationen zum Datenschutz