Kanzlei Nickert //images.kanzleinickert.de/nickert-logo-fb.jpg KANZLEI NICKERT | Rechtsanwälte und Steuerberater, Offenburg, kompetent in Rechts-, Steuerberatung, Finanz-, Lohnbuchhaltung, spezialisiert auf Branchen Bau, Handel und Industrie. info@kanzlei-nickert.de
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BANKEN Blog

Wir stehen für und zum offenen Austausch mit den Banken – im Interesse unserer gemeinsamen Kunden, den Unternehmen und Unternehmern. Im Banken Blog stellen wir daher regelmäßig Informationen, Urteile und Wissenswertes rund um die Zusammenarbeit von Beratern und Bankern zur Verfügung. Aber auch Aktuelles zu insolvenz- und sanierungsrechtlichen Fragen, wie z. B. des Schutzschirmverfahrens und des (vorläufigen) Gläubigerausschusses.

Das Oberlandesgericht Hamm hat sich in einer neueren Entscheidung (Entscheidung vom 25.3.2015 I - 31 U 155/14) mit der Frage befasst, ob einem Darlehensnehmer ein Anspruch auf Rückzahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung zustehen kann, die er nach einvernehmlicher Auflösung eines Darlehensvertrags bezahlt hat, bei dessen Abschluss er nicht ordnungsgemäß über sein Widerrufsrecht belehrt wurde und den er daher erst später, nämlich nach der einvernehmlichen Vertragsauflösung widerrufen hat.

Der BFH hat in seinem Urteil vom 10.2.2015 – IX R 23/14 seine Rechtsprechung zur Einkommensteuer-Entrichtungspflicht bei Zwangsverwaltungen geändert.

Auch heute haben wir wieder eine Veranstaltung in unserem Hause - unser Bankenworkshop.

Wir freuen uns auf einen interessanten Vortrag!

Donnerstag, 11. Juni 2015

Offensive Mittelstand

Die Offensive Mittelstand ist eine vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales geförderte Initiative. Sie hat sich zum Ziel gesetzt, die Handlungsbedingungen für Mittelständler zu fördern und die Unternehmen wettbewerbsfähig zu machen.

Einer Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs zufolge hat dieser am 28.4.2015 anknüpfend an seine Rechtsprechung aus dem Jahr 2011 zu einem CMS Spread Ladder Swap erneut zu den Aufklärungs- und Beratungspflichten einer Bank beim Abschluss von Zinsswaps entschieden.

Der BGH hat in seinem aktuellen Urteil vom 5.3.2015 (Az.: IX ZR 133/14) zur Frage der Ausgestaltung des Rangrücktritts Stellung genommen.

In einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 5.3.2015, Az. IX ZR 133/14) hat sich der BGH dazu geäußert, wie eine Rangrücktrittserklärung gestaltet sein muss, damit eine Forderung unter Geltung der durch das MoMiG geänderten § 19 Abs. 2, 39 InsO im Überschuldungsstatus nicht passiviert werden muss.

In einer aktuellen Entscheidung (BGH XI ZR 303/12 vom 13.1.2015) hat der Bundesgerichtshof wichtige Aussagen bezüglich der Verjährung von Bereicherungsansprüchen von Darlehensgebern bei nichtigen Darlehensverträgen getroffen.

HINWEIS

Falls Sie über den Beitrag hinausgehende Fragen haben, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Allerdings weisen wir Sie darauf hin, dass wir diese individuelle Leistung nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz auch abrechnen.

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