Montag, 17 September 2012 09:40

Pläne zur neuen Bankenaufsicht durch die EZB weiter in der Kritik

Bereits am letzten Mittwoch verkündete EU-Kommissionspräsident Barroso die Pläne, eine neue überstaatliche Bankenaufsicht zu schaffen. Die neue Bankenaufsicht soll die Banken in sämtlichen 17 Euro-Ländern kontrollieren und auch über Eingriffsbefugnisse verfügen. Nicht-Euro-Länder sollen sich freiwillig der Aufsicht unterstellen können.

Eine zentrale Rolle soll in dieser überstaatlichen Bankenaufsicht der Europäischen Zentralbank (EZB) zukommen. Die neue Bankenaufsicht soll bereits im Januar 2013 mit ihrer Arbeit beginnen. Ihre Schaffung ist Bestandteil der Pläne zur Schaffung einer Bankenunion.

Neben vielfältiger Kritik aus verschiedenen Euro-Ländern wurde nun auch Kritik aus den Reihen der EZB laut: Ewald Nowotny, österreichischer Nationalbank-Chef und EZB-Ratsmitglied warnte gestern vor einer Überforderung der EZB.

Für die Banken in Deutschland stellt sich nun die spannende Frage, welche konkreten Veränderungen es durch die neue Bankenaufsicht, die mit der bereits bestehenden Bankenaufsicht durch die Bafin zusammenarbeiten soll, geben soll bzw. geben wird. Spannend ist diese Frage insbesondere deshalb, weil Bestandteil der neuen Bankenunion auch eine gemeinsame Einlagensicherung der Euro-Länder und ein durch die Banken finanzierter Abwicklungsfonds für insolvente Banken sein soll. Stellt sich heraus, dass die neue Bankenaufsicht nicht effektiv genug arbeiten kann, so bedeutet dies also, dass das auch zu Lasten aller Banken geht.

Kerstin Wieland

BANKEN Blog

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