Kanzlei Nickert http://kanzlei-nickert.de/images/nickert-logo-fb.jpg KANZLEI NICKERT | Rechtsanwälte und Steuerberater, Offenburg, kompetent in Rechts-, Steuerberatung, Finanz-, Lohnbuchhaltung, spezialisiert auf Branchen Bau, Handel und Industrie. info@kanzlei-nickert.de
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BANKEN Blog

Wir stehen für und zum offenen Austausch mit den Banken – im Interesse unserer gemeinsamen Kunden, den Unternehmen und Unternehmern. Im Banken Blog stellen wir daher regelmäßig Informationen, Urteile und Wissenswertes rund um die Zusammenarbeit von Beratern und Bankern zur Verfügung. Aber auch Aktuelles zu insolvenz- und sanierungsrechtlichen Fragen, wie z. B. des Schutzschirmverfahrens und des (vorläufigen) Gläubigerausschusses.

Das FG Münster (Beschluss vom 3.4.2017, Az: 7 V 492/17 U) hatte zu entscheiden, ob sich ein Geschäftsführer nach § 69 AO persönlich haftbar macht, wenn bei Anordnung der vorläufigen Eigenverwaltung nach § 270a InsO Steuerrückstände nicht erfüllt werden.

Die zum 5.4.2017 in Kraft getretene Gesetzesänderung verfolgt das Ziel, den Wirtschaftsverkehr von Rechtsunsicherheiten zu entlasten, die von der derzeitigen Praxis der Insolvenzanfechtung ausgehen. Es sei zunehmend beklagt worden, dass das geltende Insolvenzanfechtungsrecht, namentlich die Praxis der Vorsatzanfechtung nach § 133 Abs. 1 InsO, den Wirtschaftsverkehr mit unverhältnismäßigen und unkalkulierbaren Risiken belaste.

Donnerstag, 10. November 2016

11. Bankenworkshop in der KANZLEI NICKERT

Heute findet in der KANZLEI NICKERT unser 11. Bankenworkshop  statt. Wir heißen die Vertreter verschiedener Banken der Region herzlich willkommen.

Die Kammer der Wirtschaftstreuhänder, die Wirtschaftskammer Österreich und die KMU Forschung Austria hat im März 2016 eine gemeinsame Stellungnahme "Leitfaden Fortbestehensprognose" abgegeben.

Sanierungsgutachten und Überbrückungskredite: Kammergericht Berlin konkretisiert Anforderungen

Das Kammergericht Berlin (das ist das zuständige Oberlandesgericht in Berlin) hat mit Urteil vom 4.11.2015, Aktenzeichen 24U112/14 die Anforderungen an Sanierungs- und Überbrückungskredite konkretisiert.

Insolvenzanfechtung: Wir haben im folgenden Beitrag die 10 wichtigsten Schritte zur Vermeidung von Anfechtungsrisiken zusammengefasst.

Der BGH hat mit Entscheidung vom 9.6.2016 - IX ZR 174/15  in einem Leitsatz entschieden: „Indizien für eine Zahlungseinstellung sind gegeben, wenn der Schuldner selbst erteilte Zahlungszusagen nicht einhält oder verspätete Zahlungen nur unter dem Druck einer angedrohten Liefersperre vornimmt.“

Unlängst hatte der BGH zur optischen Gestaltung von Widerrufsbelehrungen für Verbraucherkreditverträge zu entscheiden. Im zugrunde liegenden Fall (BGH XI ZR 101/15, Urteil vom 23.2.2016) hatte der klagende Verbraucherschutzverband gerügt, dass zum einen die Widerrufsinformationen des Verbraucherkreditvertrags nicht optisch, z. B. durch einen Rahmen, hervorgehoben waren und zum anderen, dass das Formular mehrere Ankreuzoptionen für die Widerrufsinformation vorsah, die nicht alle für den jeweiligen Kunden relevant waren.

HINWEIS

Falls Sie über den Beitrag hinausgehende Fragen haben, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Allerdings weisen wir Sie darauf hin, dass wir diese individuelle Leistung nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz auch abrechnen.

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